Ich will in den folgenden Zeilen die interessantesten Punkte erläutern:

Ein Raumordnungspunkt betraf die künftige Lage des neuen Nahversorgers in Kampl: einige GR waren der Meinung, das Geschäft gehöre nicht an die Straße, sondern sollte in die Wohnanlage integriert werden (weniger Wohnungen - dafür ein Geschäft im Parterre). Für mich eine völlig unverständliche Ansicht. Ich stimmte für die Lage an der Straße. Die Abstimmung ging 9:8 aus. Die Betreiber eines Lebensmittelmarktes hätten sich eine Investition abseits der Straße wahrscheinlich überlegt und somit hätten die KamplerInnen auf einen größeren Nahversorger verzichten müssen. (mehr…)

Eindrücke und Ideen zur Gemeinderatssitzung vom 16.07.

Die (außerplanmäßige) Gemeinderatssitzung fand statt, da die Gemeinschaftsliste Neustift, die Liste Zukunft Neustift, die Liste GWZ Neustift und die allgemeine Bürgerliste diese gem. § 34, Abs. 1 TGO 2001 erzwungen haben. Der Paragraph besagt, dass binnen 14 Tagen eine Gemeinderatssitzung ab zu halten ist, wenn mindestens 1/3 der Gemeinderäte dies verlangt.

Aufgrund des Termins mitten im Sommer und der sehr kurzen Vorlaufzeit war es GR Christian Egger, sowie Benjamin Stern und etlichen anderen Gemeindefunktionären leider nicht möglich an der Sitzung teilzunehmen, weshalb ich mein Debüt als (Ersatz-)Gemeinderat feiern durfte. (mehr…)

Zum ersten Mal durfte ich in Vertretung für GR Christian Egger als stimmberechtigter Repräsentant an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen. Hier einige interessante Punkte aus der Sitzung:

> Die Abstimmung über die Bestellung von Josef Müller zum Kulturbeauftragten der Gemeinde [TO-Punkt 8] wurde vertagt, da die Gemeinschaftsliste, GWZ, Zukunft Neustift und die Allgemeine Bürgerliste Neustift den Antrag eingebracht hatten, dass GR Andreas Gleirscher (Gemeinschaftsliste) dieses Amt übernehmen soll. (mehr…)

Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wurde soeben ausgesandt und ist hier bzw. in unserem Archiv nachzulesen.

Eine erfreuliche Nachricht gibt es für Neustifter Studierende: Trotz fehlender Einigung zwischen VVT und Innbus GmbH im vergangenen Wintersemester, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, “die anteilige Gemeindeförderung (û 68,04/Semester) für das vergangene Winter- und das laufende Sommersemester auszubezahlen (…)

(Näheres unter Punkt 6 im Protokoll)

Bei der konstituierenden Sitzung am 30.3.2010 wurde der GR Hermann Stern mit 12 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen zum neuen Vizebürgermeister gewählt. Wir wünschen ihm für dieses Amt alles Gute! Am 26.April wurde in der Gemeinderatssitzung über die Anzahl der Ausschussmitglieder abgestimmt. Die Entscheidung war knapp: 9:8 für einen Ausschuss mit 5 Mitgliedern. Das heißt, dass 3 von der Liste Junges Neustift, 1 von der Gemeinschaftsliste und 1 von der GWZ Liste in den Ausschüssen sitzen werden. Die Liste der Mitglieder seht ihr hier:
Besetzung der Ausschüsse

GR Christian Egger

Am Dienstag, dem 30.3.2010, findet um 19.00 die konsttuierende Sitzung des neuen Gemeindrates statt. Dabei wird der neue Vizebürgermeister gewählt und es wird entschieden, wieviele Vorstandsmitglieder es im neuen Gemeindrat geben wird. Zwei wichtige Fragen: Für das Amt des Vizebürgermeisters hat  bis heute nur Gemeindrat Hermann Stern Interesse bekundet und Gespräche mit uns geführt. Wir werden  für ein Vorstandsgremium mit sechs Mitgiedern eintreten, da dies die gerechteste Lösung für Neustift ist: 3 Junges Neustift, 2 Gemeinschaftsliste und 1 GWZ. Die Frage, wieviele und welche Ausschüsse und wieviele Ausschussmitglieder es geben wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.

GR Christian Egger

Vorbei ist Gott sei Dank die Zeit eines, gegen Ende hin, recht heißen und auch teilweise sehr untergriffigen Wahlkampfs. Ich sehe die Ergebnisse als Wahlerfolg für unsere Gruppe: Wir haben von den MitbürgerInnen, die uns das letzte Mal gewählt haben offensichtlich wiederum Vertrauen geschenkt bekommen und sogar einige WählerInnen dazubekommen. Das Wahlziel - das Gleich- und Gegengwicht für die Gemeindedemokratie sein zu wollen, ist aufgegangen. Die Mandatsverteilung gibt uns die Chance, (mehr…)

Immer wieder hör ich den Vorwurf, dass ich bei den Abstimmungen die Bürgermeisterfraktion unterstützt hätte. Dazu möchte ich folgende Stellungnahme abgeben: (mehr…)

Welche Partei steckt hinter dem Bild der Bürgerliste?

Laut Günter Margreiters bisherigen Aussagen hat die Bürgerliste nichts mit der FPÖ zu tun. Beim Betrachten dieser Bilder kommen jedoch Zweifel auf.
(Man beachte “das Blaue vom Himmel” - vor allem die rechte Wolke )

Auf folgendem Link der FPÖ Homepage war die Bürgerliste am Freitag, dem 26.2.2010, noch eingetragen: Link!

Christian Egger: “Warum steht Günter nicht dazu?”

——
(!) update 27.2.: In einem erbosten Email streicht Margreiter die Unabhängigkeit seiner Liste heraus und gibt sich erbost: “(…) haltlosen Anschuldigung und Verleumdung (…) hätten von Dir mehr Fairness im Wahlkampf mirgegenüber erwartet. (…)”
Günter unterstellt Christian fehlerhafte Recherche und droht: “(…) zur Liste die im Internet aufscheint , solltest du genauer recherchieren . Sollte ich nochmals so eine politische Finte und nicht der Wahrheit entsprechenden Artikel lesen, hat dies unangenehme Folgen”

- Wen wundert es nun, dass die Bürgerliste auf der o.a. Auflistung der FPÖ-Listen wieder verschwunden ist.
Unser Glück: im Google-Index ist immer noch erkennbar, dass die Bürgerliste dort als FP-Liste eingetragen war… (siehe screenshot)

Wir schreiben diesen Artikel, da wir für eine transparente Gemeindepolitik sind.

——
update 6.3.2010: eindeutiger gehts nit!

Eigentlich hätte es ab dem Sommersemester 2010 für Studierende, die täglich nach Innsbruck fahren, Ermäßigungen geben sollen (siehe meinen Artikel vom28.9.09). Ich habe mich dafür über ein Jahr eingesetzt. Es gibt aber leider wieder einmal Schwierigkeiten. Aukünfte darüber könnt ihr in der Gemeinde erfahren: 05226/2210.

GR Christian Egger