Eindrücke und Ideen zur Gemeinderatssitzung vom 16.07.

Die (außerplanmäßige) Gemeinderatssitzung fand statt, da die Gemeinschaftsliste Neustift, die Liste Zukunft Neustift, die Liste GWZ Neustift und die allgemeine Bürgerliste diese gem. § 34, Abs. 1 TGO 2001 erzwungen haben. Der Paragraph besagt, dass binnen 14 Tagen eine Gemeinderatssitzung ab zu halten ist, wenn mindestens 1/3 der Gemeinderäte dies verlangt.

Aufgrund des Termins mitten im Sommer und der sehr kurzen Vorlaufzeit war es GR Christian Egger, sowie Benjamin Stern und etlichen anderen Gemeindefunktionären leider nicht möglich an der Sitzung teilzunehmen, weshalb ich mein Debüt als (Ersatz-)Gemeinderat feiern durfte. (mehr…)

Zum ersten Mal durfte ich in Vertretung für GR Christian Egger als stimmberechtigter Repräsentant an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen. Hier einige interessante Punkte aus der Sitzung:

> Die Abstimmung über die Bestellung von Josef Müller zum Kulturbeauftragten der Gemeinde [TO-Punkt 8] wurde vertagt, da die Gemeinschaftsliste, GWZ, Zukunft Neustift und die Allgemeine Bürgerliste Neustift den Antrag eingebracht hatten, dass GR Andreas Gleirscher (Gemeinschaftsliste) dieses Amt übernehmen soll. (mehr…)

Begrüßenswert, wenn eine neue Gruppierung ihre Interessen in der Gemeindepolitik vertreten möchte. Nicht begrüßenswert ist für mich, wenn das Team „Zukunft Neustift“ auf ihren Plakaten Alter mit Schwäche und Jungsein mit Stärke gleichsetzt.

Astrid Egger-Rinke

Ein ausführlicher und informativer Artikel über die Liste Lebensraum Neustift und die Pläne der beiden Erstgereihten. Daneben ein Kommentar von Dietmar Walpoth zum großen Einfluss der “vermeintlich Machtlosen” als Auslöser der Agrardebatte…

Laut Echo hatte die Agrargemeinschaft Neustift 2,6 Millionen Euro (2003) auf ihrem Sparbuch, zur Zeit sind es ca. 2 Mio. Die Gemeinde muss im Gegenzug jährlich Darlehen aufnehmen, um  die für die Allgemeinheit notwendigen Infrastruktureinrichtungen (z.B. Altersheim) zu finanzieren.  Jeder Gemeinderat muss bei der ersten Sitzung der Gemeinderatsperiode das Versprechen abgeben, seine Tätigkeit zum Wohle der Allgemeinheit auszuführen.
Ich verlange, dass die Agrargemeinschaft diese 2 Mio. Euro abzüglich allfälliger Erträge aus Holz- und Weidenutzung an die Gemeinde überweist.

GR Christian Egger

Am 21.1.09 erschien in der TT jener Artikel, der für viele wahrscheinlich als verfrühter Faschingsscherz gehalten wurde. Die Neustifter Agrar spendet jener Plattform 10000 E, die damit die Rechtsanwaltskosten für die Berufung gegen das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes zahlen will. Einige Fragen seien hier gestattet: (mehr…)

Meine Position in dieser Sache ist klar. Am 16. 3.2005 erschien im Bezirksblatt  erstmals eine öffentliche Anklage seitens eines Politikers zum Thema Agrargemeinschaften. “Agrar soll Gründe retournieren - Christian Egger zur Situation in Neustift”. Das Echo auf diesen Artikel war dementsprechend - ich wurde natürlich auch von vielen Agrargemeinschaftlern oft recht unsanft angegriffen, aber der die meisten Reaktionen waren positiv. (mehr…)