Meine Stellungnahme zur Volksbefragung Schule
Liebe UnterstützerInnen, liebe KritikerInnen!
Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, wurde ich am 22.3.2011 in der TT vom Redakteur Mair Christoph im Artikel „Grüne hadern mit Volksbefragung“ ziemlich heftig dargestellt. Ich habe auf die Frage nach meinem Abstimmungsverhalten bezüglich Schulprojekt in Neustift aufgrund des Ergebnisses wohl zu ehrlich und zu ungeschickt geantwortet. Tatsache ist, dass ich durch meine Authentizität als politisch handelnder Mensch mit meiner Antwort in ein Dilemma geraten bin. So wurde mir angekreidet, dass ich durch meine Befürwortung der Weiterführung des Schulbauprojektes in Kampl das direktdemokratische Instrumentarium der Volksbefragung nicht ernstnehmen würde und dass ich im Widerspruch bezüglich der Golfplatzvolksbefragung aus dem Jahre 2003, die ich selber mitinitiiert habe,stünde. Ich war damals noch nicht Gemeinderat und dies war der einzige Versuch, das Projekt, das sich einige Private in den Kopf gesetzt hatten, zu stoppen. Es gab damals auch einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für den Golfplatz. Dieser wurde aber trotz einer 60%:40% Entscheidung gegen das Projekt nicht aufgehoben. Das Projekt ist deswegen nicht zustande gekommen, weil das Land aufgrund der „gelben Zone“, in der sich die Grünfläche befindet, nicht zustimmte.
Das Zentrale in meiner Arbeit als Gemeinderat ist es, dass ich versuche, das meiner Meinung nach Beste für die NeustifterInnen herauszuholen. Da ich selber Lehrer bin und mir die Bildung unserer Kinder ein großes Anliegen ist, sehe ich eine große Chance in der Errichtung einer neuen Bildungsinstitution im Ortsteil Kampl. Die Gründe könnt ihr auf unserer Homepage nachlesen. Ich bin überzeugt davon, dass ich als Lehrer eine Ahnung davon habe, was für die SchülerInnen das Beste ist. Wird eine Backstube eingerichtet, ist es auch besser, zuerst den Bäcker und nicht den Schuster zu fragen. Viele in Neustift wissen, dass die „Volksbefragung Schule“ auch durch einen Großteil von „Bürgermeistergegnern“ mitgetragen wurde. Einer dieser Gemeinderäte sprach im TT-Artikel vom 21.3. auch von einer „ordentlichen Watschn für den Bürgermeister“. Die Frage, ob es ihm und seinen Kollegen nur um die Sache ging, kann jeder selbst beantworten. Ich wurde dann auch von einigen GR-Kollegen aufgefordert doch dem Grünenchef zu gehorchen, der sich für die Verbindlichkeit von Volksbefragungen einsetzt. Freut mich, wenn meine Gemeinderäte nun plötzlich „grün“ denken, vielleicht bin ich das nächste Mal nicht mehr der einzige Grüne im Neustifter Gemeinderat.
Abschließend möchte ich noch einmal betonen, dass es mir hier um die Sache geht, dass ich zu meinem Beschluss stehe und dass es mir um eine moderne, zeitgemäße, nachhaltige Schule für die zukünftigen Generationen geht.
In der Gemeinderatssitzung am 29.3.2011 wurde beschlossen, die weitere Vorgehensweise im Schulausschuss zu behandeln.
GR Christian Egger
Geschrieben am Freitag, 8. April 2011 um 21:05 . Thema unter Allgemein.
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April 22nd, 2011 um 21:29
Hallo Christian !
wie Du dich ja erinnern kannst bin auch ich einer davon
der Dir dein Verhalten nach den “Ergebnissen der Volksbefragungen” eindringlich appeliert hatte und Dein Verhalten der Dorfdemokratie Dir vorgeworfen hat. Man muß nicht “grün” denken um Volksentscheidungen zu akzeptieren,generell wäre es besser die Vorgabe deines Parteivorsprechers umzusetzen, und einfach als Gemeindepolitiker so zu handeln
wie die Mehrzahl der Gemeindebürger es wünschte und abstimmte.Gerade Du bist einer der es ausspricht wie Du denkst,dem ist aber bei Gott nicht so.Demokratie heißt auch
demokratisch danach zu handeln – dies ist gar nicht so schwer.Aber anscheinend liegen Eigeninteressen gewichtiger auf deiner politischen Goldwaage.Vielleicht überlegst Du mal was im Schulausschuß eigentlich passieren soll,denk nur einfach an deren Zusammensetzung. Wäre es nicht effizienter einen Projektausschuß aller Listen zu schaffen um ein breites
politisches Spektrum zu schaffen und unter Rücksicht der
Wählerinnen und Wähler von Neustift,deren Meinung zu gutieren. Gewählt werden wir immer noch vom Volk.
Dein verfasster Artikel spiegelt eigenlich nur dies wieder
wie spontan ein politischer Volksentscheid,Dich ins Wanken
bringt,und Dich als Mehrheitsbeschaffer abstempelt.Die sogenannte Opposition hätte sich auch bei einem andereslautenden Volksbefragungs – Ergebniss hundertprozentig demokratisch verhalten,davon kannst Du sicher ausgehen.
mit kollegialen Grüßen
GR Günter Margreiter
Allgemeine Bürgerliste Neustift