Ich will in den folgenden Zeilen die interessantesten Punkte erläutern:

Ein Raumordnungspunkt betraf die künftige Lage des neuen Nahversorgers in Kampl: einige GR waren der Meinung, das Geschäft gehöre nicht an die Straße, sondern sollte in die Wohnanlage integriert werden (weniger Wohnungen – dafür ein Geschäft im Parterre). Für mich eine völlig unverständliche Ansicht. Ich stimmte für die Lage an der Straße. Die Abstimmung ging 9:8 aus. Die Betreiber eines Lebensmittelmarktes hätten sich eine Investition abseits der Straße wahrscheinlich überlegt und somit hätten die KamplerInnen auf einen größeren Nahversorger verzichten müssen.

Erfreulich war für mich der Beschluss über das Projekt “Ganztagesbetreuung”. Dazu muss gesagt werden, dass die Gemeinden dazu verpflichtet sind. Frauen, die auf eine Kinderbetreuung angewiesen sind, arbeiten meistens nicht zum Spaß, sondern sind finanziell darauf angewiesen.

Herr Josef Müller wurde mit 9:8 Stimmen zum Kulturbeauftragten gewählt. Er hat sich in den letzten Jahren bezüglich Kultur sehr verdient gemacht, hat auch ein offenes Ohr für Modernes und hat nun auch die Zeit für Kulturelles. Sein Gegenkandidat Andreas Gleirscher, der laut letzten Bezirksblatt nun mehrere Ämter innehat, hätte meiner Meinung nach nie dasselbe Zeitpensum aufgebracht. 8 GR meinten, die Kultur soll ein GR machen, ich entschied mich für Müller Josef und somit für Neustift.

Alle GR erneuerten ihr NEIN zum Projekt der TIWAG.

Weiters wurde auch beschlossen, dass bei künftige Kleinwasserkraftanlagen vorangig die Interessen der Gemeinde und nicht einzelner Privater zu berücksichtigen sind. Es genügt meiner Meinung nach schon, dass das Kraftwerk Oberberg teilweise in Privatbesitz ist.

Der Punkt, der das größte mediale Interesse hervorrief, war die geplante Volksabstimmung. 8 GR wollten eine Volksabstimmung mit dem Wortlaut: “Soll der TIWAG das Recht eingeräumt werden …… Wasser abzuleiten?” Der BGM war der Meinung, dass wir als Gemeinde nicht die Befugnis haben, der TIWAG das Recht zu verwehren. Ich machte einen Alternativvorschlag mit der Fragestellung: “Soll sich die Gemeinde im Rahmen ihrer rechtlichen und politischen Möglichkeiten dafür einsetzen, dass keine weiteren Bäche zur Energiegewinnung aus dem Tal hinaus abgeleitet werden?”

Man einigte sich schließlich drauf, eine Volksbefragung durchzuführen, die Fragestellung werde in den nächsten 14 Tagen beschlossen.

GR Christian Egger

Geschrieben am Sonntag, 8. August 2010 um 11:36 . Thema unter Allgemein, Gemeinderat. Kommentar-Feed: RSS 2.0. Kommentar hinterlassen, Trackback.