Zum ersten Mal durfte ich in Vertretung für GR Christian Egger als stimmberechtigter Repräsentant an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen. Hier einige interessante Punkte aus der Sitzung:

> Die Abstimmung über die Bestellung von Josef Müller zum Kulturbeauftragten der Gemeinde [TO-Punkt 8] wurde vertagt, da die Gemeinschaftsliste, GWZ, Zukunft Neustift und die Allgemeine Bürgerliste Neustift den Antrag eingebracht hatten, dass GR Andreas Gleirscher (Gemeinschaftsliste) dieses Amt übernehmen soll. Sie sind der Meinung, dass diese Funktion von einem Gemeinderat ausgeübt werden soll.

Für uns ist in dieser Angelegenheit nicht primär entscheidend, ob der zukünftige Kulturbeauftragte im Besitz eines Gemeinderatmandats ist, oder nicht, sondern was er unter dem Begriff “Kultur” versteht und wie er sich die Kulturarbeit in der Gemeinde Neustift vorstellt. Wir wollen einen Kulturbeauftragten, der sich für alle kulturellen Strömungen in unserer Gemeinde gleichermaßen engagiert! Diese Kriterien werden wir bei der Abstimmung berücksichtigen.

> Zu einer 9:8 Abstimmung kam es beim Beschluss über die Bestellung eines Gemeindevertreters in den Ausschuss der Agrargemeinschaft Neustift [TO-Punkt 15.2]. Nachdem Bgm. Peter Schönherr erklärt hatte, dass er selbst in diesem Ausschuss vertreten sein möchte, wurde von der Gemeinschaftsliste, GWZ, Zukunft Neustift und der Allgemeinen Bürgerliste Neustift GR Anton Schönherr (Gemeinschaftsliste) als Gegenkandidat für dieses Amt vorgeschlagen. Die Abstimmung fiel zugunsten von Bgm. Peter Schönherr aus.

Ich stimmte für Bgm. Schönherr, weil ich weiß, dass er in dieser Causa konsequent die Interessen der Gemeinde vertreten wird. Zu wenig eindeutig sind mir die Positionen der Gemeinschaftsliste zu diesem Thema.

> Die Anpassung des Gemeinderatsbeschlusses vom 13.9.2005 an die derzeitige Projektvariante der Tiwag [TO-Punkt 16.a] wurde nicht durchgeführt.

Ein wenig verwundert war ich darüber, dass der Bürgermeister nich sofort über dieses Thema abstimmen wollte. Ich hoffe aber, dass das bei der nächsten Sitzung geschieht und der Gemeinderat wieder ein klares Zeichen gegen die Wasserableitungspläne der Tiwag setzt!

Das gesamte Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 1.6. gibt es hier zum Nachlesen.

Benjamin Stern

Geschrieben am Freitag, 2. Juli 2010 um 12:12 . Thema unter Agrar, Allgemein, Gemeinderat. Kommentar-Feed: RSS 2.0. Kommentar hinterlassen, Trackback.