Eindrücke und Ideen zur Gemeinderatssitzung vom 16.07.

Die (außerplanmäßige) Gemeinderatssitzung fand statt, da die Gemeinschaftsliste Neustift, die Liste Zukunft Neustift, die Liste GWZ Neustift und die allgemeine Bürgerliste diese gem. § 34, Abs. 1 TGO 2001 erzwungen haben. Der Paragraph besagt, dass binnen 14 Tagen eine Gemeinderatssitzung ab zu halten ist, wenn mindestens 1/3 der Gemeinderäte dies verlangt.

Aufgrund des Termins mitten im Sommer und der sehr kurzen Vorlaufzeit war es GR Christian Egger, sowie Benjamin Stern und etlichen anderen Gemeindefunktionären leider nicht möglich an der Sitzung teilzunehmen, weshalb ich mein Debüt als (Ersatz-)Gemeinderat feiern durfte.

Die Tagesordnung war durch den Antrag, der der Sitzung voraus ging, vorgegeben. In den verschiedenen Punkten wurde das Thema Schule, Schulsanierung, Schulneubau etc. von verschiedenen Seiten beleuchtet, wurde Bgm. Peter Schönherr war aufgefordert Verschiedenes bezüglich der eingeholten Informationen zu erläutern und sachdienliche Unterlagen vorzulegen und zu vergleichen.

Die Sitzung an sich verlief dann relativ überraschend. Bgm. Schönherr, der die Sitzung gezwungenermaßen einberufen hatte, bat einen Vertreter der Antragssteller (Gemeinschaftsliste Neustift – Josef Pfurtscheller, Andreas Gleirscher, Anton Schönherr, Karl Pfurtscheller; GWZ Neustift – Friedrich Müller, Daniel Illmer; Zukunft Neustift – Friedrich Siller; die allgemeine Bürgerliste – Günter Margreiter) bzw. deren Vertreter das Wort zu ergreifen, um zu erklären, warum wir uns trafen, erst nach mehrfacher Aufforderung wurden einige Punkte kurz erläutert.

Als Gründe für den Antrag wurden genannt, dass der neue Gemeinderat noch nicht im Bilde über die ganze Thematik sei, sowie, dass er nicht auf alle von der Gemeinde eingeholten Informationen zugreifen konnte. Außerdem „geht“ es einigen Personen zu langsam.

Im Gegenzug waren, wie der Antrag, auch die oben genannten Punkte für Bgm. Schönherr unnachvollziehbar, da bei der gemeinsamen Klausur vereinbart wurde, dass eine Entscheidung bis Jahresende vorliegt. Unter diesem Gesichtspunkt stellt sich die Frage: Warum nicht die Arbeit des dafür zuständigen Ausschusses für Schul- und Bildungswesen abgewartet wurde. Von Bgm. Schönherr wurde formuliert, dass er den Konfrontationskurs der Gruppierungen, die veranlasst haben, dass wir uns trafen, alles andere als begrüßt. Er erklärte, dass solche erzwungenen Sitzungen nicht der richtige Weg für eine konstruktive Arbeit der Gemeinde sein können. Auch zeigt er sich darüber enttäuscht, dass es nicht den Anschein machte, als hätten die Fraktionen die Sitzung vorbereitet, obwohl es doch ihre Sitzung war. Nachdem die Sitzung immer chaotischer verlief, verschiedene Gemeinderäte haben wahllos verschiedenste Punkte der TO aufgegriffen und dazu Stellung bezogen, versuchte Herr Schönherr die Sitzung wieder in geordnete Bahnen zu bringen. Es wurde über die Finanzierung und die Kosten der verschiedenen Vorschläge bezüglich Schulsanierung/-neubau gesprochen, ohne konkrete Zahlen kam es allerdings zu keinen greifbaren Ergebnissen. Dass die Unterlagen nicht in Umlauf gebracht wurden, wurde damit erklärt, dass es sich um nicht vergleichbare Daten handelt und man keine Verwirrung stiften wollte.

Für mich als Absolvent der HAK Ibk, der selbst 3 Jahre in Containern unterrichtet wurde, war vor allem das Plädoyer von Karl Pfurtscheller für diese Form des Ausweichquartiers erschreckend und nicht nachvollziehbar, da der Unterricht unter diesen Umständen einfach nicht mit den Bedingungen die eine „echten“ Schule bietet vergleichbar ist.

Unter dem Punkt „Allfälliges“ wurde der Vorfall besprochen, dass im Altersheim Mitarbeiter von Firmen verköstigt wurden, was als nicht in Ordnung befunden und sobald die Gemeinde davon erfahren hat unterbunden wurde.

Was von der Sitzung bleibt ist die übereinstimmende Meinung, dass aktuelle und vergleichbare Daten benötigt werden, damit eine Entscheidung getroffen werden kann. Auch der Wunsch nach einer ehest möglichen Sitzung mit den jeweiligen Experten fand Übereinstimmung.

Sachlich hat sich somit wenig Neues ergeben, außer, dass nun diverse Unterlagen für mehr Personen zugänglich sind, was ich für sehr begrüßenswert halte.

Geschrieben am Freitag, 30. Juli 2010 um 09:23 . Thema unter Agrar, Allgemein, Gemeinderat, Pressearchiv, Schule. Kommentar-Feed: RSS 2.0. Kommentar hinterlassen, Trackback.