Meine Position in dieser Sache ist klar. Am 16. 3.2005 erschien im Bezirksblatt  erstmals eine öffentliche Anklage seitens eines Politikers zum Thema Agrargemeinschaften. “Agrar soll Gründe retournieren – Christian Egger zur Situation in Neustift”. Das Echo auf diesen Artikel war dementsprechend – ich wurde natürlich auch von vielen Agrargemeinschaftlern oft recht unsanft angegriffen, aber der die meisten Reaktionen waren positiv. Zur gleichen Zeit begann auch BGM Schönherr mit dem Rechtsanwalt Dr. Andreas Brugger Kontakt aufzunehmen. Wie die Sache dann weiterging, ist wahrscheinlich den meisten bekannt. Es wurde natürlich ein Wahlkampfthema, die Liste Dinkhauser steckte sich dieses Thema auf den Hut, obwohl die Grünen schon lange an der Sache waren. Im Juli 2008 kam dann der Knalleffekt – der Verfassungsgerichtshof kam zu dem Erkenntnis, dass alle Gewinne  der Agrar, die nichts mit Land- und Forstwirtschaft zu tun haben, der Gemeinde zustehen – auch rückwirkend. Natürlich wehrt sich jetzt die Agrar. Aber, wohin kommen wir, wenn Urteile des obersten Verfassungsgerichtshofes nichts mehr zählen? Genau jene Leute, die davor immer mit dem österreichischen Grundbuch argumentierten (Was ist unser Grundbuch noch wert?), akzeptieren jetzt nicht einen Bescheid des obersten Gerichtshofes. Anarchistische Tendenzen?

GR Christian Egger

Geschrieben am Dienstag, 20. Januar 2009 um 12:29 . Thema unter Agrar. Kommentar-Feed: RSS 2.0. Kommentar hinterlassen, Trackback.